Gemeinderatssitzung vom 15. Januar 2015

Themen: 1. Bürgerfragestunde, Bürgerinitiative Tunnelbau, Friedhofssatzungen

Die Bürgerfragestunde (oder Viertelstunde) wurde von den Aktiven Bürgern angeregt, damit sich die Bürger auf unkompliziertem Wege direkt an den Gemeinderat wenden können. Wir freuen uns über die schnelle Umsetzung!

Natürlich hat jeder Gemeindebewohner jederzeit die Möglichkeit sich schriftlich oder mündlich an den Bürgermeister, die Verwaltung oder einen einzelnen Gemeinderat zu wenden. Außerdem können auf der Bürgerversammlung Anregungen und Fragen eingebracht werden. 

Auf den regelmäßigen Treffen des ABV diskutieren wir immer Themen der vergangenen und kommenden Gemeinderatssitzungen. Wir laden jeden ein mit uns mitzudiskutieren, Ideen und Anregungen beizusteuern oder andere kommunalpolitische Themen anzusprechen!

a) Auf die Frage eines Bürgers erläutert der Bürgermeister, dass sowohl Fragen zu den Themen der aktuellen Sitzung als auch allgemeine Fragen gestellt. Sicherlich sind auch Anregungen und Ideen erwünscht.

b) Holzlagerung in der Heinrichsthaler Straße
Eine Bürgerin bemängelt den unansehnlichen und unhaltbaren Zustand der Holzlagerungen in der Heinrichsthaler Straße an den Parkplätzen zum Naturschwimmbad. Das Thema wird für die nächste Gemeinderatssitzung aufgenommen.

Der Fragenkatalog der Bürgerinitiative (BI) kann auf ihrer Webseite nachgelesen werden. Die Themen werden im Ortsentwicklungsausschuss am 19. 2. mit Beteiligung der BI diskutiert.

In diesem Zusammenhang stellte Jochen Drechsler die Frage, ob die Ausschusssitzungen öffentlich sind.
Der Bürgermeister antwortete, dass Ausschusssitzungen grundsätzlich nicht-öffentlich sind.

Anmerkung:
Das bedeutet aber nur, dass hier in Heigenbrücken die Ausschusssitzungen nicht-öffentlich sind.
Es spricht an sich nichts dagegen Aussschusssitzungen öffentlich abzuhalten. Solange im Ausschuss keine Beschlüsse gefasst werden, dürfen (nach Gemeindeordnung) die Sitzungen jedoch nicht-öffentlich sein. Darüber hinaus gelten die gleichen Regeln für die Öffentlichkeit wie im Gemeinderat auch.

Unter anderem wurden folgende Themen angesprochen:

Stefan Englert informiert, dass die Jugendlichen den Jugendraum wieder in Ordnung gebracht haben.
Werner Englert fügt hinzu, dass der Ofen wieder funktioniert und als nächstes ein Termin für eine "Jugendkonferenz" gefunden werden müsse.