Aktiver Bürgerverein
Heigenbrücken-Jakobsthal
Themen: neuer Beamer; Haushalt 2017; Nationalpark; Wasserversorgung; Kletterwald; Ideen aus Bürgerversammlung
Vorwort: neuer Beamer
In dieser Gemeinderatssitzung kam das erste Mal der neue Beamer zum Einsatz. Das ist ein großer Erfolg für den ABV!
Mit dem alten lichtschwächeren Beamer und kleinem Bild war wenig zu erkennen. Damit war es sowohl für die Gemeinderäte als auch für die Besucher bisher oft schwer die Präsentationen und Themen zu verfolgen.
Wir vom ABV hatten angeregt und uns dafür eingesetzt, dass wir einen neuen Beamer bekommen. Besonders Stefan Roth hat viele Stunden investiert, um einen passenden Beamer auszusuchen, sich beraten zu lassen und den Beamer vor dem Kauf zu testen.
Uns ist es wichtig, dass die Informationen im Gemeinderat klar und deutlich präsentiert werden!
Leider war der Beamer nicht die einzige Stelle, an der es im Gemeinderat noch hakt. Von dem Ideal einer gut strukturierten, effektiven und transparenten Arbeit sind wir noch weit entfernt.
1. Bürgerfragestunde
2. Vorlage des Haushaltsplanentwurfes für das HH-Jahr 2017
3. Vorlage des Haushaltes der VGem. für das HH-Jahr 2017
4. Beratung und ggf. Beschlussfassung über einen Antrag der Gemeinde Heigenbrücken zur Ausweisung des Nationalparks Spessart
5. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss von Ingenieurverträgen mit dem Planungsbüro Jung GmbH, Kleinostheim bzgl. Neubau Wasserwerk HGB und Erneuerung Trinkwasserleitungen
Nach Auffassung von Markus Kunkel ist das Gutachten in einem zentralen Punkt fehlerhaft.
Er hat sich intensiv mit den Normen und Vorschriften beschäftigt und seine Erkenntnisse bei Fachleuten abgesichert.
Aus den gemessenen Daten ergebe sich nach den amtlichen Vorschriften nicht zwangsläufig die Notwendigkeit einer Ultrafiltrationsanlage. Um über den Bedarf einer Ultrafiltrationsanlage entscheiden
zu können, sind weitere (andere) Messungen notwendig. Davon steht aber nichts in der Studie.
Jetzt wird ein Ingenieurbüro, das eine vermutlich fehlerhafte Studie erstellt hat, mit der Leistungsphase 1 beauftragt, die mit dem Gutachten im Wesentlichen bereits erbracht wurde.
Zu diesem Beschluss gab es fünf Gegenstimmen: Markus Kunkel und Joachim Kunkel (beide CSU), Simone Velte und Jochen Drechsler (beide ABV) sowie Mario Wüst (SPD).
6. Behandlung der Anregungen aus der letzten Bürgerversammlung
7. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 18. Juli 2016 und 21. November 2016 (öff. Teil)
Für beide Protokolle hatten wir Ergänzungen oder Änderungen beantragt.
Bei dem Protokoll zu der Sitzung vom 18. Juli hatten wir das Gefühl, dass unsere zahlreichen Kritikpunkte an
den Planungen für den neuen Parkplatz und unserer Widerstand gegen das weitere Vorgehen nicht bzw. nicht deutlich genug dargestellt wurden.
Unsere Ergänzungen wurden als Anlage dem Protokoll beigefügt.
In der Gemeinderatssitzung vom 21. November hatten wir durch Jochen Drechsler eine Klausurtagung des Gemeinderates beantragt. Dabei ist anscheinend eine Nebenäußerung zu dem geplanten Parkplatz missverstanden worden. Deshalb hier noch mal ganz deutlich:
Wir halten den Parkplatz in der geplanten Form für einen großen Fehler! Insbesondere kritisieren wir, dass keine tiefgehende Prüfung der Vor- und Nachteile (auch finanziell) stattgefunden hat!
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